Wie die Neue Zürcher Zeitung in ihrer Ausgabe vom 28. März 2013 schreibt, hat der Bund in den vergangenen Jahren mit IT-Grossprojekten mehrfach für Negativschlagzeilen gesorgt. So hat das Verteidigungsdepartement Hunderte Millionen Franken für das Führungsinformationssystem (FIS) Heer ausgegeben, das bis heute nicht richtig funktioniert. Und letzten September stoppte Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf das Projekt «Insieme» der Steuerverwaltung, nachdem jahrelang die Kosten grob überschritten und Vergaberegeln missachtet worden waren. Steuerchef Urs Ursprung musste deswegen den Hut nehmen.
Liste mit Grossvorhaben
Derlei Skandale will der Bundesrat in Zukunft vermeiden. Am Mittwoch hat er Weisungen zu Grossvorhaben der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) erlassen. Unter Federführung der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) sollen solche künftig systematisch geprüft werden.
Dazu wird die Bundesverwaltung eine Liste mit «IKT-Schlüsselprojekten» erstellen, die rund zehn bis fünfzehn Grossvorhaben umfassen soll. Aufgenommen werden sollen Projekte ab einem Gesamtaufwand von 30 Millionen Franken oder solche mit besonderer strategischer Bedeutung, Komplexität oder Risikobehaftung. Die EFK wird jeweils prüfen, wo die Projekte stehen und welche Gefahren vorhanden sind. Sie wird auch die Umsetzung von Massnahmen beurteilen, die angeordnet wurden, um Risiken zu mindern. Die Verantwortlichkeit bleibt indes uneingeschränkt bei der Projektführung und bei der übergeordneten Hierarchie. Bei Problemen kann die EFK Letztere zwar zum Einschreiten auffordern, sie hat aber nicht die Kompetenz, ein IKT-Schlüsselprojekt zu stoppen.
Zweite Massnahme
Mit den Weisungen reagiert der Bundesrat zum zweiten Mal auf das «Insieme»-Debakel. Im Oktober hatte er beschlossen, ein zentrales Kontrollsystem für öffentliche Aufträge einzuführen. Von einem solchen Controlling hatte er zuvor lange nichts wissen wollen, obschon ihn die Finanzdelegation des Parlaments mehrfach dazu gedrängt hatte.
Der Bund hat sich der rigiden HERMES Projektmethode verschrieben und kann IT Debakel trotzdem nicht vermeiden.