Mehrwertsteuer Betrug

Wie die Tageszeitung “Zürcher Oberländer” in ihrer Ausgabe vom 10. September 2004 schreibt, haben ein Inspektor und ein Revisor der Hauptabteilung Mehrwertsteuer zusammen mit drei ausserhalb der Bundesverwaltung stehenden Personen zwischen Dezember 1997 und September 1999 der Eidgenossenschaft genau 4641231 Franken abgeknöpft. Sie hatten eine Scheinfirma namens Expotronic GmbH gegründet und sich mit gefä1schten Abrechnungsformularen Vorsteuerabzüge der Mehrwertsteuer ausbezahlen lassen.

Alle fünf Angeklagten erklärten, dass der ihnen in der Anklageschrift vorgeworfene Sachverhalt zutrifft. Bei der Einvernahme gab das Hirn der Bande, ein ehemaliger Inspektor bei der Hauptabteilung Mehrwertsteuer und einstiger FDP-Stadtrat von Nidau, unumwunden zu, dass er die Fäden gezogen und sich die Leute für den Deal ausgesucht hatte. Motiv für seine Taten waren vor allem finanzielle Sorgen sowie die grosse Frustration an der Arbeitsstelle, an der nicht nur er Opfer von Mobbing gewesen sein will.

An zwei Koordinationssitzungen fand die Chargenverteilung statt, und es wurde ausgehandelt, dass die deliktische Tätigkeit fortgeführt wird, bis jeder der vier Haupttäter über eine Beute von einer Million Franken verfugen kann. Mitglied der Bande war auch ein Mehrwertsteuer-Revisor, der in sechs Fällen gefälschte Vorsteuer-Abrechnungen kontrollierte und – damit diese zur Auszahlung gelangten – auch die Unterschrift des 2. Revisors fälschte. Als die Sache im März 2002 aufflog, konnten von der Deliktsumme von 4.6 Millionen Franken nur 410000 Franken beschlagnahmt werden. Der Rest der Beute konnte bisher nicht sichergestellt werden.

Ein MwSt Betrugsfall mit einer Scheinfirma macht hellhörig. Was kann man daraus lernen?

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