Informatik Projekt gestoppt

Die Justizsoftware «RIS 2» sorgt weiter für Wirbel. Seit nunmehr sieben Jahren lässt die Zürcher Justizdirektion das neue Rechtsinformationssystem, welches das völlig veraltete Vorgängersystem ersetzen soll, selbst entwickeln. Sei einem Jahr ist die Software zwar bei den Strafverfolgungsbehörden im Einsatz. In das System hätten jedoch dereinst alle Nutzer, also Polizei, Strafvollzug, Justizvollzug und Gerichte, eingebunden werden sollen. Die Justizdirektion hat nun diese Ausdehnung auf andere Abteilungen vorläufig gestoppt.

Die Umsetzung des Systems habe sich als komplex und teuer erwiesen, sagt Benjamin Tommer, Sprecher der Justizdirektion. Bevor man die Software auch in anderen Bereichen einsetze, sei ein Marschhalt nötig. «Wir überprüfen bis ins erste Semester 2016, welches der technisch und finanziell sinnvollste Weg ist, RIS 2 auch in anderen Bereichen der Direktion anwendbar zu machen.» Der Prozess sei ergebnisoffen, hält Tommer fest. Möglich ist also auch eine billigere und einfachere Anwendung. Tommer betont aber, dass sich das System bei den Staats- und Jugendanwaltschaften bewährt habe. Es erlaube die medienbruchfreie Weitergabe von Dokumenten von der Polizei über die Strafverfolgungsbehörden bis hin zu den Gerichten. «Dort bleibt die Software im Einsatz, es ist eines der innovativsten Informatiksysteme in diesem Bereich.»

Kritischer kommentiert das Vorgehen FDP-Kantonsrat Martin Farner, der das IT-Projekt auch schon als «Geldverschleuderung» bezeichnet hatte. Es sei ein längst überfälliger Schritt. «Die Justizdirektion hätte das System bereits vor einem Jahr stoppen sollen», meint er. Immerhin könne das Parlament nun via Kommissionen wieder Einfluss auf das weitere Vorgehen nehmen. Farner will deshalb Vorstösse zu diesem Thema einbringen. «Es braucht nun eine transparente Auslegeordnung.» Er sei jedoch ziemlich sicher, dass das Projekt in dieser Form gestorben sei.

Derzeit ist RIS 2 im Bereich Strafverfolgung für Erwachsene und Jugendliche in Betrieb. In den weiteren Phasen hätte die Lösung auch beim Amt für Justizvollzug, in den Gefängnissen und Vollzugsanstalten sowie in einer letzten Phase im Gemeindeamt eingeführt werden sollen. Das Informatikprojekt sorgte immer wieder für Ärger. Ursprünglich waren die Kosten auf 8 Millionen Franken veranschlagt. Inzwischen beträgt der Kreditrahmen 24 Millionen Franken. Für Kritik sorgte aber auch, dass die Justizdirektion Aufträge im Zusammenhang mit der Justizsoftware ohne Ausschreibung vergeben hatte, unter anderem einen Wartungsauftrag in der Höhe von 3,4 Millionen Franken.

Quelle: Fabian Baumgartner, Justizdirektion stoppt Informatikprojekt. Neue Zürcher Zeitung 83 (12. September): 21

Ein IT Projekt ist innert 24 Monaten zu realisieren. Eine Projektdauer von 7 Jahren birgt äusserst hohe Risiken.

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